Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Rainer Kilian Internetservices www.uron.de (Inhaber: Rainer Kilian), im folgenden URON genannt, erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. URON ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von URON (www.uron.de). Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist URON berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen. Abweichende Geschäftsbedingungen anderer Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Absprachen über Bedingungen außerhalb diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost (nicht via eMail) bestätigt wurden. Mündliche Absprachen und Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.
2. Vertragsangebot, Vertragsschluss
Mit der Annahme des Auftrages durch URON und der Zuteilung von Speicherplatz und Logindaten kommt ein Vertrag über die Nutzung der Dienstleistung zustande. Voraussetzung für die Nutzung der Dienstleistung ist ein Internet-Zugang mit den dazu notwendigen Einrichtungen.
Zur Berechnung gelangen die am Tage der jeweiligen Auftragsannahme gültigen Preise.
Der Kunde trägt das Risiko dafür, daß der Vertragsgegenstand seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht.
3. Vertragslaufzeit, Kündigung
Der Vertrag wird auf 12 Monate abgeschlossen und kann mit einer Frist von drei Monaten zum Vertragsende gekündigt werden. Sollte der Vertrag nicht gekündigt werden, verlängert sich der Vertrag um weitere 12 Monate. Schon im voraus bezahlte Gebühren werden nicht erstattet.
4. Preise und Zahlung
Die Angebote und Preise sind freibleibend.
Bei Zahlungsverzug werden sofort alle noch offenen Rechnungen fällig.
Im Verzugsfall ist URON zur Berechnung banküblicher Zinsen berechtigt.
Die Zahlung erfolgt grundsätzlich im Lastschriftverfahren innerhalb 14 Tagen nach Vetragsschluß.
Zahlungen werden von URON jährlich im Voraus berechnet.
Änderungen bezüglich des
5. Gewährleistungen
Der Kunde stellt URON von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. URON ist nicht für die Datensicherung der auf dem angebotenen virtuellen Server
gespeicherten Daten verantwortlich.
Soweit Daten auf den virtuellen Server übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes einen Loginnamen und ein Loginpasswort.
Er ist verpflichtet, diese vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Mißbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Paßwortes resultiert.
Dem Kunden ist bekannt das es wegen der Beschaffenheit des Internets Möglichkeiten gibt übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
Der Kunde hat eventuell auftretende Mängel stets aussagekräftig zu dokumentieren, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen und schriftlich zu melden.
URON haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von Email-Nachrichten oder anders übermittelten Informationen.
URON übernimmt keine Garantie dafür, daß der virtuelle Server für einen bestimmten Dienst, oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist.
Die Dienstleistung von URON ist die Stellung des virtuellen Servers.
Es ist dem Kunden bekannt das es zu Störungen innerhalb des Internets kommen kann, für diese Störungen kann URON keine Haftung übernehmen.
Weiterhin übernimmt URON keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den virtuellen Server verursacht wurden.
Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes, max. jedoch 250,00 €, beschränkt.
6. Inhalte von Internet-Seiten
Der Kunde stellt URON von jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten Internet-Seiten auf dem virtuellen Server frei.
Der Kunde versichert keine Warenzeichen - Patent - oder andere Rechte Dritter zu verletzen.
Die Verantwortlichkeit für die Inhalte der Internet-Seiten obliegt dem Kunden selbst.
URON kann den Vertrag fristlos kündigen und den virtuellen Server sofort sperren, falls der Inhalt der Seiten gegen geltendes Recht verstößt, Dritte negativ darstellt oder öffentlichen Anstoß erregt.
URON ist nicht verpflichtet die Daten des Kunden zu prüfen.
URON behält sich das Recht vor, das Angebot des Kunden sofort zu sperren, falls dieser Dinge auf seinem virtuellen Server einrichtet, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen bzw. der virtuelle Server über die für den virtuellen Server angegebene Grenze für Webspace / Traffic hinausgeht.
URON duldet keine eigenen Chatsysteme auf dem virtuellen Server.
Weiteres duldet URON keine Banner- bzw. Bannertauschsysteme auf dem virtuellen Server.
Dem Kunden wird es strengstens untersagt, Werbung, Massenmailings über die eMail Adressen seiner Domain zu initiieren, ohne von den Empfängern dieser eMails dazu aufgefordert worden zu sein.
Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, im Rahmen seiner Präsenz keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung verspricht der Kunde unter Ausschluß der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe des entstandenen Schadens. Außerdem berechtigt ein Verstoß des Kunden gegen die genannten Verpflichtungen, die Aufnahme von Internet-Seiten zu verweigern, die Seiten und darauf gerichtete Verweise sofort zu löschen und den Vertrag fristlos zu kündigen.
URON übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internet-Seiten des Kunden in der Internet-Präsenz, es sei denn, URON kann Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haftet URON nur bei Vorsatz.
7. Obliegenheiten des Kunden
Der Kunde bestätigt voll geschäftsfähig zu sein.
Der Kunde verpflichtet sich dafür Sorge zu tragen das URON rechtzeitig die Einzugsermächtigung (maximal 14 Tage nach der Bestellung) erhält (per Briefpost oder Telefax).
Vorlagen hierfür findet der Kunde im Internet auf den Internet-Seiten von Uron.
Der Kunde hat für ihn über das Internet eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens zwei Wochen abzurufen und auf eigenen Rechnern zu speichern.
URON behält sich vor, für den Kunden eingegangene persönliche Nachrichten nach 6 Monaten ohne Rückfrage zu löschen.
Der Kunde verpflichtet sich, von URON zum Zwecke des Zugang zu deren Dienste erhaltene Paßwörter streng geheim zu halten und URON unverzüglich zu informieren,
sobald er davon Kenntnis erlangt, daß unbefugten Dritten das Paßwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Mißbrauch der Paßwörter Leistungen von URON nutzen, haftet der Kunde gegenüber URON auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde testet im übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programmes beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von URON erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß jede, auch nur kleinste eigenmächtige Veränderung an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beseitigen kann.
Der Kunde trägt dieses Risiko allein.
8. Domainnamen
URON ist nicht verantwortlich für die Verfügbarkeit der vom Kunden gewünschten Domainnamen.
Der Kunde nennt URON einen anderen Domainnamen falls der vereinbarte Domainname trotz rechtzeitiger Registrierung oder durch Fehler
in den Datenbanken der Registrierungsbehörde, für Domainnamen mit der Endung "de" die DENIC e.G.
und für Domainnamen mit den Endungen "com", "net" oder "org" die Network Solutions, Inc.,
nicht mehr verfügbar ist. Der Kunde ist verpflichtet, die als Domainnamen zu registrierenden Zeichenfolgen auf ihre Vereinbarkeit
mit den Rechten Dritter und den allgemeinen Gesetzen zu prüfen. Der Kunde versichert, daß er dieser Verpflichtung nachgekommen
ist und sich keine Anhaltspunkte für eine Verletzung von Rechten Dritter oder allgemeinen Gesetzen ergeben haben.
Sollten Dritte gegen den Kunden Ansprüche auf Änderung, Löschung oder Übertragung einer oder mehrerer der
bei URON gehosteten Domainnamen des Kunden - gleich aus welchem Rechtsgrund - geltend machen, ist der Kunde verpflichtet,
URON hiervon unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Dasselbe gilt für behördlichen Maßnahmen gleich welcher Art,
die aus der Verwendung einer oder mehrerer der bei URON gehosteten Domainnamen des Kunden resultieren.
Bei Domainweiterleitungen versichert der Kunde das die Inhalte der Internet-Seiten nicht gegen geltendes Recht verstoßen und mit
den Allgemeinen Geschäftsbedingungen konform gehen. Der Kunde hält URON von allen Verpflichtungen die aus den gespeicherten Inhalten auf die
bei URON bestellte Domainumleitungen verweisen frei. Der Kunde versichert ausdrücklich das es bei den Inhalten auf welche die
bei URON bestellten Domainumleitungen verweisen nicht um pornographisches und/oder erotisches Material handelt. Ebenso verbietet URON
ausdrücklich das die bei URON bestellten Domainumleitungen auf Inhalte verweisen das diskriminierend, beleidigend, verletzend oder verleumdend ist.
URON ist nicht verpflichtet die Inhalte der Internet-Seiten zu prüfen auf welche die bei URON bestellten Domainumleitungen verweisen.
9. Kostenlose (Probe-)Angebote
Alle kostenlose
10. Schlußbestimmungen
Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Für die von URON auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluß des deutschen internationalen Privatrechts. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
Stand
01. März 2001
